Wen wählen?

In vier Tagen ist wieder Bundestagswahl. Sonntag von 8 bis 18 Uhr kann man in sein Wahllokal gehen oder vorher Briefwahl machen.

Die Erststimme gibt man einem Direktkandidaten aus seinem Wahlkreis, mit der Zweitstimme bestimmt man das Stärkeverhältnis der Parteien im Bundestag.

Über die Direktkandidaten kann man sich bei http://kandidatencheck.abgeordnetenwatch.de/ informieren, über die Parteien unter http://www.wen-waehlen.de/ oder http://www.wahl-o-mat.de/. Alle diese Portale sind interaktiv, d.h. man beantwortet ein paar kurze Fragen durch mehr oder weniger Zustimmung und kreist so in Frage kommende Parteien ein.

Da Überhangmandate ab dieser Wahl ausgeglichen werden (die gibt’s, wenn von einer Partei mehr Wahlkreise per Erststimme gewonnen wurden als laut Stärkeverhältnis gemäß der Zweitstimmen dieser Partei zustehen), ist die Erststimme nahezu irrelevant geworden. Aktuelle Umfragen zur Zweitstimme findet man unter http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm.

Nur Parteien, die 5% der gültigen Zweitstimmen erreichen, bekommen anteilig Sitze im Parlament. Diese werden mit Personen von den Landeslisten befüllt. In http://www.wahlrecht.de/bundestag/2013/parteien-landeslisten.html erfährt man, welche Landeslisten es gibt und welche Parteien in welchen Bundesländern für die Bundestagswahl antreten.

In fünf Ländern (darunter Bremen, Hamburg und Berlin) tritt eine Partei namens „Die PARTEI“ an, die es schafft, sich sich als Satirepartei zu positionieren und trotzdem mehr ernsthafte Botschaften zu transportieren als die meisten anderen Parteien. (Interessanterweise kommt sie bei mir außerdem bei allen o.g. Vergleichsportalen im Auswertungsergebnis auf Platz 1.) Das wirft die Frage auf, wie man generell mit seiner Zweitstimme umgehen sollte.

Ein anderes Beispiel zum Umgang mit der Zweitstimme sind die Piraten. Hebte man sie durch ein Kreuz in Bremen über die 5%-Hürde (ja, es ist ein sehr theoretisches Beispiel), schiebte man dadurch die Deppen auf den vorderen Listenplätzen der großen Bundesländer (Bayern, NRW, usw.) in den Bundestag, also Leute, die mit der Kultur und dem Geist der Bremer Piraten nichts gemeinsam haben. Von den Bremern würde keiner berücksichtigt, denn dafür ist Bremen zu klein.

Aber auch mit den großen Parteien ist es nicht leicht. So liegen CDU und SPD trotz (zumindest bei mir) drastisch unterschiedlichem Ranking in den o.g. Vergleichsportalen im Grunde doch politisch so dicht beieinander, dass sie kaum zu unterscheiden sind. Fast alles, was rot-grün jetzt an schwarz-gelb bemängelt, wurde z.B. seinerzeit durch rot-grün selbst eingeführt und dann in schwarz-rot fortgesetzt. Und auf den Wahlplakaten der Grünen erinnert nur die Farbe nicht an die FDP.

Also gar nicht wählen, um dieser Einheitssoße die Legitimation zu entziehen? Oder allgemein Kritik am System üben, weil man es z.B. doof findet, dass die politischen Inhalte der Koalitionsvereinbarungen nicht dem Volk zur Wahl gestellt, sondern erst nach der Wahl von den Parteien ausgehandelt werden?

Aber wie übt man diese Kritik? Als Nichtwähler senkt man nur die Wahlbeteiligung, was immerhin ein Statement ist. Als Ungültig-Wähler erreicht man nicht einmal das. Ebenso nicht als Kleinpartei-Wähler. Das beides sind verschenkte Stimmen. Einfluss auf die Sitzverteilung nimmt man nur durch ein Kreuz bei den fünf großen Fraktionen. Aber dadurch legitimiert man die kommende Regierung, was man genau NICHT wollte!

Meine Stategie: Einfach wählen gehen und gut. Und nach der Wahl werde ich dann die Ergebnisse in die folgende Tabelle eintragen, damit ich sehen kann, was mich wirklich interessiert, nämlich die dort gelb markierten Zahlen, die auch die Nichtwähler und die Ungültigwähler einbeziehen. Rechts für 2013 habe ich mangels hellseherischer Fähigkeiten derzeit noch Phantasiewerte stehen. Mit kleinster Einheit von einer halben Million Wählern habe ich irgendwelche Zahlen gewürfelt, die halbwegs zu den letzten Umfragen passen.

Dass NPD und AfD niedrig bleiben, hoffe ich sehr. Und auch die FDP könnte gerne noch etwas niedriger werden.

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